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Europawahl 2019

Allgemeine Infos über das Europäische Parlament:

- Sitz des Europäischen Parlaments ist in Straßburg

- Aufgaben des Europäischen Parlaments:

o Gesetzgebung (Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften, Entscheidung über internationale Abkommen, etc.)

o Aufsicht und Kontrolle (Demokratische Kontrolle aller EU-Organe, etc.)

o Haushalt (Aufstellung und Genehmigung des EU-Haushalts)

Das Europäische Parlament vertritt die Interessen der Europäischen BürgerInnen ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der EU

- Zusammensetzung der Europäischen Parlaments:

o Anzahl der Abgeordneten pro Land richtet sich ungefähr nach der Bevölkerungszahl (jedoch nicht weniger als sechs oder mehr als 96 Abgeordnete)

o Gesamtzahl: 751 (750 plus Präsident/-in) Abgeordnete aus 28 Ländern

- Deutschland hat 96 Parlamentssitze

- Wie auch in nationalen Parlamenten gibt es im Europäischen Parlament Fraktionen, in denen die Abgeordneten ähnlicher politischer Orientierung und Parteizugehörigkeit organisiert sind. Das Besondere im Europäischen Parlament ist die Vielzahl nationaler Parteien, die sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament 8 Fraktionen, in denen insgesamt 177 nationale Parteien vertreten sind.

Diagramm Fraktionen

Europawahlen:

  • finden alle fünf Jahre statt
  • ermöglichen den BürgerInnen ihre Abgeordneten ins Europäische Parlament zu wählen
  • jeder Unionsbürger/ jede Unionsbürgerin kann teilnehmen
  • jede/r Wahlberechtigte kann im Heimatland oder in einem anderen Mitgliedstaat wählen, sofern er/sie den Hauptwohnsitz in diesem Land hat
  • Für die Europawahl 2019 ist ein Zeitraum von vier Tagen gesetzt, und zwar vom 23. bis 26. Mai 2019. Der Grund: die unterschiedlichen Wahl-Gewohnheiten in den einzelnen EU-Staaten. In Deutschland wird üblicherweise am Sonntag gewählt, und so ist es auch diesmal: Am Sonntag, den 26. Mai 2019, ist hierzulande Europawahl.

Wahl des Europäischen Parlaments 2019:

- 1.380 Kandidatinnen und Kandidaten für 96 zugewiesene Parlamentssitze für die Bundesrepublik Deutschland

Wann?
26. Mai 2019 in Deutschland

Wer darf wählen?

  • Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die in Deutschland wohnen, können in Deutschland an der Europawahl teilnehmen, wenn sie am Wahltage
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich gewöhnlich aufhalten und
  • weder in der Bundesrepublik Deutschland noch im Herkunfts-Mitgliedstaat vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und
  • in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind

Welche Arten der Wahl gibt es?

Briefwahl:

Wer im Wählerverzeichnis der Stadt Würzburg erfasst ist und per Briefwahl an der Europawahl 2019 teilnehmen möchte, benötigt einen Wahlschein. Sie können diesen

o ab 15. April 2019 und bis zum 22. Mai 2019, 24.00 Uhr  per Online-Formular unter https://www.buergerserviceportal.de/bayern/wuerzburg/bsp_ewo_briefwahlexterner Link
Auch über den auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckten QR-Code gelangen Sie auf die entsprechende Seite.

o schriftlich mit Hilfe des Vordrucks auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung (ausgefüllt und unterschrieben an Stadt Würzburg, Wahlamt, Rückermainstr. 2, 97070 Würzburg schicken, bitte dazu freimachen)

o per Fax - 0931/37-3844

o per E-Mail an wahlen@stadt.wuerzburg.de  unter Angabe von Familienname, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift

o persönlich im Wahlamt (Briefwahlausgabe Zimmer 133, Rathaus 1. OG, barrierefreier Zugang über Aufzug) unter Vorlage der Wahlbenachrichtigungskarte beantragen. Dort kann auch direkt in der Wahlkabine gewählt werden.

Öffnungszeiten des Wahlamtes und der Briefwahlausgabe-Stelle im Rathaus,

Rückermainstraße 2, Zimmer 34 bzw. Zimmer 133

ab dem 15. April 2019:

Montag bis Mittwoch von 08.00 bis 17.00 Uhr

Donnerstag von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr
(nur Freitag, 24.05.2019, von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr)

Wahl im Wahllokal:

o Die Adresse Ihres Wahlraums finden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Falls diese nicht zur Hand ist, steht das Wahlamt unter 0931/37-2755 oder -2669 für Rückfragen zur Verfügung.

o Die Wahllokale sind am Wahltag von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

Wie viele Stimmen gibt es?

Jeder Wähler, jede Wählerin hat eine Stimme und darf folglich auch nur ein Kreuz auf den Stimmzettel setzen. 

Wie wähle ich?

- Musterstimmzettel: https://www.statistik.bayern.de/mam/wahlen/europawahlen/euw19_musterstimmzettel.pdfexterner Link

- Alle Parteien haben eine Gemeinsame Liste für alle Länder außer CDU und CSU. Die CDU ist in allen Bundesländern mit Landeslisten vertreten, außer in Bayern. Nur in Bayern ist die CSU mit einer Landesliste vertreten.

- Die Listen der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen sind sogenannte geschlossene Listen, weil die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber von den Parteien durch Wahl festgelegt wurde und nicht verändert werden kann.

- Man wählt also nicht die einzelnen Personen, sondern die Parteien, in denen sie sind. Die Parteien bestimmen, welche Mitglieder von Ihnen ins Europa-Parlament sollen.

Was muss ich zur Wahl mitbringen?

- Wahlbenachrichtigung

- Personalausweis oder Reisepass

Wen wähle ich?

- Wahl-O-Mat zur Wahl des Europäischen Parlaments

- Auflistung der Parteien: https://www.europawahl-bw.de/deutsche_parteien.htmlexterner Link

Einfach verstehen! Die Europa-Wahlen in Leichter Sprache:

publication EU-Wahl publication EU-Wahl, 7196 KB

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