Tagesordnung

A) Nichtöffentlich

1. Festlegung der Tagesordnung (nichtöffentliche Sitzung)
Referent: Oberbürgermeister Rosenthal

B) Öffentlich

2. Festlegung der Tagesordnung (öffentliche Sitzung)

3. Beantwortung von Anfragen (30 Minuten gem. § 43 Abs. 5 GeschO)

4. Bekanntgaben

5. Bekanntgabe von Eilgenehmigungen

6. Verleihung des Tanzenden Schäfers an Altoberbürgermeister Hans-Jürgen Weber

7. Mündlicher Bericht über den Datenschutz bei der Stadt Würzburg 2010

8. Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
(Sitzungsunterlagen wurden mit HA 04.10.2010 versandt)

9. Erweiterung und Umbenennung des Koordinierungsausschusses
Julius-Maxi-milians-Universität / Stadt Würzburg
(Sitzungsunterlagen wurden teils mit HA 04.10.2010 versandt)

10. Besetzung des Umlegungsausschusses der Stadt Würzburg; Bestimmung des Mitglieds für den höheren vermessungstechnischen Verwaltungsdienst sowie des stellvertretenden Mitglieds für Planungs- und Baurechtsfragen
(Sitzungsunterlagen wurden mit HA 04.10.2010 versandt)
Referent zu 2. mit 10.: Oberbürgermeister Rosenthal

11. Einbringen des Haushaltsentwurfs 2011; Haushaltsrede

12. Schrittweise Einführung eines Blindeninformationssystems (u.a. Ansage der gerade eintreffenden Linie mit Fahrziel) an den Haltestellen sowie innerhalb der Busse und Straßenbahnen zwecks verbesserter Nutzung des ÖPNV für blinde und sehbehinderte mobilitätseingeschränkte Personen (Antrag Stadtratsmitglied Feldinger - auch namens der SPD-Stadtratsfraktion - vom 09.06.2010)
(Sitzungsunterlagen wurden mit HA 28.06.2010 und HA 04.10.2010 versandt)

13. Neubau einer Kinderkrippe in der evangelischen Kindertageseinrichtung „Abenteuerland“ in Würzburg-Rottenbauer, Unterer Kirchplatz 2; Investitions-kostenzuschuss der Stadt Würzburg

14. Erweiterung der Krippengruppe um sechs Plätze in der städtischen Kindertages-einrichtung Unterdürrbach, Dürrbachtal 138, Würzburg
(Sitzungsunterlagen zu 13. mit 14. wurden mit HA 04.10.2010 versandt)
Referent zu 11. mit 14.: berufsm. Stadtrat und Stadtkämmerer Schuchardt

15. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Würzburg über die Auf-rechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Sicherheitsverordnung)
(Sitzungsunterlagen wurden mit BOA 12.10.2010 versandt)

16. Informationsfreiheitssatzung (Antrag Stadtratsmitglieder Samtleben, Hofmann und Dolata –auch namens der FWG/ödp-Stadtratsfraktion- vom 29.07.2010) (Sitzungsunterlagen wurden mit STR/FA 12.08.2010 versandt und für HA 04.10.2010 teils nachversandt)

17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Würzburg über die Gebühren und Kosten für die Benutzung und Inanspruchnahme von Friedhöfen und Einrich-tungen der Bestattung (Friedhofs- und Bestattungsgebührensatzung)
(Sitzungsunterlagen wurden im HA 04.10.2010 als Nachtrag verteilt)
Referent zu 15. mit 17.: rechtsk. berufsm. Stadtrat Kleiner

18. „Die Stadtreiniger“ - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009;
Gewinnverwendungsbeschluss für 2009
(Sitzungsunterlagen wurden mit WA 27.09.2010 versandt)
Referent: Werkleiter Kleiner

19. Errichtung einer staatlichen Fachoberschule und Berufsoberschule in Würzburg; Sanierung der Franz-Oberthür-Schule, Erstellung eines Anbaues für die Fachbe-reiche Drucker/Medien und für die Unterbringung einer staatlichen Fachober-schule und Berufsoberschule
(Sitzungsunterlagen wurden mit HA 04.10.2010 versandt)
Referent: berufsm. Stadtrat und Stadtschulrat Al Ghusain

20. Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Konradstraße; Abschnitt zwischen der Dürerstraße und der Rottendorfer Straße, Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

21. Verkehrsverhältnisse im Sanderheinrichsleitenweg; Zukünftige Verkehrsführung

22. Erneuerung der Reisgrubengasse; Einrichtung eines verkehrsberuhigten Berei-ches, Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

23. Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Kreuzungsbereich Keesburgstraße/ Schellingstraße; Synergieeffekt mit der Kanalbaumaßnahme des Entwässerungs-betriebes der Stadt Würzburg (EBW)
Referent zu 20. mit 23.: berufsm. Stadtrat und Stadtbaurat Baumgart

24. Bestandsfeststellung und Bedarfsplanung mit Ausbaustufen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege gemäß BayKiBiG; Stand 01.09.2010
(Sitzungsunterlagen wurden mit JHA 19.10.2010 versandt)
Referent: rechtsk. berufsm. Stadtrat Scheller

25. Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder gem. § 36 Abs. 1 mit § 36a Abs. 1 Satz 1 GeschO
a) Benennung der Wegeverbindung entlang des Zwischengemäuerbaches zwischen Rathausplatz und Seegartenweg, Stadtbezirk Heidingsfeld, in “Am Speierloch“ (Antrag Stadtratsmitglied Feldinger –auch namens der SPD-Stadtratsfraktion- vom 30.09.2010)
b) Überarbeitung und Änderung der Straßen- und Wegebezeichnungen am Müllerrain, Aktualisierung und Erneuerung der Straßenschilder und in Folge dessen eine Überarbeitung der Hausnummern nach den neuen Straßennamen (Antrag Stadtratsmitglied Samtleben vom 05.10.2010)
Referent zu a) mit b): Oberbürgermeister Rosenthal
c) Haushalt 2011; Einstellung von 130.000 € für den Abbruch des ruinösen, sich im Eigentum der Stadt Würzburg befindlichen, ehemaligen Bayla-Betriebes, Stadtbezirk Heidingsfeld (Antrag Stadtratsmitglieder Weber, Klünder und
Dr. Zeitler -auch namens der WL-FW e.V.-Stadtratsfraktion- vom 06.10.2010)
Referent: berufsm. Stadtrat und Stadtkämmerer Schuchardt
d) Auslastung des Mainfranken Theaters Würzburg als Dreispartentheater; Detail-lierte Angaben über die Ausnutzung der Raumkapazität im Großen Haus durch Ensemble- oder Orchestermitglieder oder ensemblefremde Dritte in der Spiel-zeit 2009/2010 sowie Angaben über die jeweiligen Einnahmen (Antrag Stadt-ratsmitglieder Klünder und Dr. Zeitler -auch namens der WL-FW e.V.-Stadtratsfraktion- vom 04.10.2010)
Vortragende: Intendant Schneider und kaufm. Geschäftsführer Heuberger
e) Behindertengerechter Einstieg an den Haltestellen Arndtstraße und Friedrich-Spee-Straße (Antrag Stadtratsmitglied Loew vom 15.09.2010)
f) Vorstellung der Planungen zur Sanierung des Congress-Centrum Würzburg (Bestand) im Zusammenhang mit Frankenhalle und Mainfranken Theater Würzburg im Rahmen der Haushaltsdebatten (Antrag Stadtratsmitglieder Schuster und Schmitt -auch namens der CSU-Stadtratsfraktion- vom 20.09.2010)
Referent zu e) mit f): berufsm. Stadtrat und Stadtbaurat Baumgart

26. Genehmigung der Niederschriften des STR/FA vom 02.09.2010
Referent: Oberbürgermeister Rosenthal