Tagesordnung

A) Nichtöffentlich

1. Festlegung der Tagesordnung (nichtöffentliche Sitzung)
Referent: Oberbürgermeister Rosenthal

B) Öffentlich

2. Festlegung der Tagesordnung (öffentliche Sitzung)

3. Beantwortung von Anfragen (30 Minuten gem. § 43 Abs. 5 GeschO)

4. Bekanntgaben

5. Bekanntgabe von Eilgenehmigungen

6. Vergabe- und Beschaffungswesen; Verhinderung von ausbeuterischer Kinderarbeit (Interfraktioneller Antrag der Stadtratsmitglieder Adam, Dr. Behr, Dr. Bötsch, Buchberger, Fabisch-Uthe, Friedl, Grünwedel, Hoepffner, Jüstel, Kleinhans, La Rosa, Lehrieder, Loew, Pfannes, Pilz, Potrawa, Samtleben, Schloßareck, Schmitt, E. Schrenk, Schubert, Schuster, Stolz, Trost und Weber vom 20.05.2010)
(Sitzungsunterlagen wurden mit HA 22.11.2010 versandt)

7. Stellenplan 2011 des Eigenbetriebes der Stadt Würzburg „Die Stadtreiniger“

8. Stellenplan 2011 des Entwässerungsbetriebes der Stadt Würzburg (Eigenbetrieb)
(Sitzungsunterlagen zu 7. mit 8. wurden mit WA 26.10.2010 versandt)

9. Stellenplan 2011 des Eigenbetriebes Mainfranken Theater Würzburg (Verwaltung und Orchester)
(Sitzungsunterlagen wurden mit WA Theater 27.10.2010 versandt)

10. Stellenplan 2011 des Eigenbetriebes Congress-Tourismus-Wirtschaft
(Sitzungsunterlagen wurden mit WA CTW 16.11.2010 versandt)
11. Neuorganisation im Fachbereich Planen und Änderung der Geschäftsverteilung zum 1. Januar 2011

12. Stellenplan 2011; Anpassung der personalwirtschaftlichen Bewertung von Tarifbeschäftigtenstellen, ohne Änderung der haushaltsrechtlichen Bewertung

13. Stellenplan 2011; Umwandlung von Beamten- in Tarifbeschäftigtenstellen

14. Stellenplan 2011; Ausweisung von Stellen mit Besoldungsgruppe A 9 + Zulage BayBesO

15. Stellenplan; Haushaltsrechtliche Ausweisung der Eingangsämter bei Beamten-stellen bei der Stadt Würzburg mit dem ersten Beförderungsamt
(Sitzungsunterlagen zu 11. mit 15. wurden mit POA 15.11.2010 versandt)

16. Stellenplan 2011
(Sitzungsunterlagen wurden teils mit POA 15.11.2010 versandt

17. Antrag auf Personalmehrung beim Kommunalen Ordnungsdienst zu den Haus-haltsberatungen (Antrag Stadtratsmitglieder Schmitt, Schott und Schubert vom 23.08.2010)
Referent zu 2. mit 17.: Oberbürgermeister Rosenthal

18. Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Congress-Tourismus-Wirtschaft
(Sitzungsunterlagen wurden mit WA CTW 16.11.2010 versandt)
Vortragende: Geschäftsleiter Dr. Oettinger und Walther

19. Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes „Die Stadtreiniger“
(Sitzungsunterlagen wurden mit WA 24.11.2010 versandt)
Referent: Werkleiter Kleiner

20. Wirtschaftsplan 2011 des Entwässerungsbetriebes der Stadt Würzburg
(Sitzungsunterlagen wurden mit WA 24.11.2010 versandt)
Referent: i.V. rechtsk. berufsm. Stadtrat Scheller

21. Haushalt 2011
I. Haushaltssatzung der Stadt Würzburg für das Haushaltsjahr 2011
II. Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014

22. Neubau des jüdischen Gemeinde- und Kulturzentrums „Shalom Europa“; Investionskostenzuschuss der Stadt Würzburg

23. Neubau (Ersatzbau) des Umkleide-, Sanitär- und Sportgerätetraktes der Sporthalle der Steinbachtal-Burkarder-Grundschule in Würzburg

24. Installation eines elektronischen Fahrgastsystems an den Straba-Haltestellen Kürschnerhof und Domstraße (Der Antrag von Stadtratsmitglied Loew vom 15.09.2010 wurde mit HA 04.10.2010 versandt)
(Sitzungsunterlagen zu 22. mit 24. wurden mit HA 22.11.2010 versandt)

25. Beteiligungsbericht 2008
(Der Beteiligungsbericht wird allen Stadtratsmitgliedern und den Fraktionen vorab am 23.11.2010 in die Fächer gelegt)
Referent zu 21. mit 25.: berufsm. Stadtrat und Stadtkämmerer Schuchardt

26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Würzburg (Sicherheitssatzung)
(Sitzungsunterlagen wurden mit BOA 30.11.2010 versandt)

27. Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm II „Stadtteile mit besonderem Ent-wicklungsbedarf - die soziale Stadt“ - Programmgebiet Zellerau; Gestaltungskonzept zu den Umgestaltungsmaßnahmen in den Mainwiesen, Bauabschnitt 2: Neubau einer Skateranlage
(Sitzungsunterlagen wurden mit UPA 08.11.2010 versandt)
Referent zu 26. mit 27.: rechtsk. berufsm. Stadtrat Kleiner

28. Baukostenzuschüsse an Würzburger Sportvereine gemäß Sportförderrichtlinien der Stadt Würzburg
(Sitzungsunterlagen wurden mit HA 22.11.2010 versandt)
Referent: berufsm. Stadtrat und Stadtschulrat Al Ghusain

29. Fortschreibung des Regionalplanes der Region Würzburg 2 betreffend Kapitel B IV „Gewerbliche Wirtschaft und Dienstleistungen“ (ohne Abschnitt 2.1 „Gewin-nung und Sicherung von Bodenschätzen“); Anhörungsverfahren mit Einbeziehung der Öffentlichkeit
(Sitzungsunterlagen wurden mit UPA 23.11.2010 versandt)

30. Bericht zum Brückenmanagement

31. Fortführung des Radweges im Reichenberger Grund (Antrag Stadtratsmitglied Loew vom 06.11.2007)

32. Rad-Infrastruktur-Maßnahmen;
Einrichtung eines Fahrradabstellplatzes mit abschließbaren Fahrradboxen zum Anmieten am Talaveraparkplatz (Der Antrag Stadtratsmitglied Jüstel vom 07.09.2010 wurde mit STR 23.09.2010 versandt) und Fahrradabstellplätze (Der Antrag Stadtratsmitglied Scheller vom 25.07.2010 wurde mit FA 12.08.2010 versandt)

33. Einrichtung eines Radverkehrsbeirates und Festlegung einer Satzung (Antrag Stadtratsmitglieder Loew, Kleinhans und Kolbow -auch namens der SPD-Stadt-ratsfraktion- vom 25.09.2008)

34. Erstellung einer Gesamtplanung für den Ausbau eines Radverkehrsnetzes in Würzburg (Antrag Stadtratsmitglieder Loew, Kleinhans und Kolbow -auch namens der SPD-Stadtratsfraktion- vom 25.09.2008 und Antrag Stadtratsmitglieder Schott, Schubert, Felgenhauer und Adam vom 03.03.2010)
Referent zu 29. mit 34.: i.V. rechtsk. berufsm. Stadtrat Scheller

35. Änderung der Beitrags und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
(Entwässerungsbeitrags- und Gebührensatzung)
(Sitzungsunterlagen wurden mit WA 24.11.2010 versandt)
Referent: i.V. rechtsk. berufsm. Stadtrat Scheller

36. Antrag auf Zulassung als kommunaler Träger nach der Kommunalträger-
Eignungsfeststellungsverordnung
(Sitzungsunterlagen wurden teils mit POA 13.10.2010 versandt und im STR 11.11.2010 teils als Nachtrag verteilt)

37. Skatersituation in der Stadt Würzburg
(Sitzungsunterlagen wurden mit STR 11.11.2010 versandt)

38. Antrag auf Bericht zur ARGE und Optionskommune (Der Antrag der Stadtrats-mitglieder Brechbilder und Grünwedel vom 28.10.2010 wurde mit STR 11.11.2010 versandt)
(Sitzungsunterlagen wurden teils mit STR 11.11.2010 versandt - weitere Sitzungsunterlagen werden baldmöglichst nachgereicht)
Referent zu 36. mit 38.: rechtsk. berufsm. Stadtrat Scheller

39. Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder gem. § 36 Abs. 1 mit § 36a Abs. 1 Satz 1 und § 36 b) GeschO
a) Erstellung eines neuen Konzeptes, um Studentinnen und Studenten zu motivieren, ihren Erstwohnsitz nach Würzburg zu verlegen (Antrag Stadtrats-mitglieder Stolz und Lehrieder -auch namens der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion- vom 18.11.2010)
b) Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Würzburg; Ergänzung des § 9 (Sicherungspflicht) um Absatz 2 neu und Weiterführung des bisherigen Ab-satzes 2 als Absatz 3 (Interfraktioneller Antrag Stadtratsmitglieder Hartenstein, H. Schrenk, E. Schrenk und Weber vom 22.11.2010)
Referent zu a) mit b): rechtsk. berufsm. Stadtrat Kleiner
c) Kurzfristige Wiederaufnahme der Planungen für die Erweiterung des Bauge-bietes (wie bis zum 03.12.2009 angedacht) im Bereich Katzenberg-Ost (Antrag Stadtratsmitglieder Hofmann, Dr. Behr, La Rosa, Buchberger, Schott, Dürrnagel, Weber, Scheller, Schloßareck, Roth, Schubert, Dr. Beckmann, Potrawa, Schuster und Adam vom 10.11.2010)
Referent: i.V. rechtsk. berufsm. Stadtrat Scheller

40. Genehmigung der Niederschrift
Referent: Oberbürgermeister Rosenthal