Tagesordnung

A) Nichtöffentlich

1. Festlegung der Tagesordnung (nichtöffentliche Sitzung)
Referent: Oberbürgermeister Rosenthal

B) Öffentlich

2. Festlegung der Tagesordnung (öffentliche Sitzung)

3. Beantwortung von Anfragen (30 Minuten gem. § 43 Abs. 5 GeschO)

4. Bekanntgaben

5. Bekanntgabe von Eilgenehmigungen
Referent zu 2. mit 5.: Oberbürgermeister Rosenthal

6. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Würzburg
(Der Bericht wurde bereits allen Stadtratsmitgliedern und den Fraktionen vorab am 01.12.2010 in die Fächer gelegt)
Vortragende: Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Hoepffner

7. Festlegung von selbstständigen Personalratsdienststellen für die Wahlperiode 2011/2016
(Sitzungsunterlagen wurden mit POA 08.12.2010 versandt)

8. Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben für die Geh- und Radwegerneuerung Trautenauer Straße (Baumfällungen)

9. Einrichtung einer Kinderkrippe in der Kindertageseinrichtung Freie Waldorfschule Würzburg; Investitionskostenzuschuss der Stadt Würzburg

10. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für den Gewässerunterhalt 2009
(Sitzungsunterlagen zu 8. mit 10. wurden mit HA 06.12.2010 versandt)
Referent zu 7. mit 10.: berufsm. Stadtrat und Stadtkämmerer Schuchardt

11. Congress-Tourismus-Wirtschaft; Wirtschaft und Wirtschaftsförderung in Würzburg (Antrag Stadtratsmitglied Scheller vom 28.08.2009)
(Sitzungsunterlagen wurden teils mit STR 23.09.2010 versandt)
Vortragender: Geschäftsleiter Walther

12. Projektentwicklung „Hubland“; Städtebaulicher Rahmenplan Hubland

13. 88. Änderung des Flächennutzungsplans „Nördlich ZAE“ (Aufstellungsbeschluss)

14. Vorhaben- und Erschließungsplan gem. § 12 BauGB „Studierendenwohnheim Hubland Nord“ - Frauenland 44 - (Einleitungsbeschluss)
(Sitzungsunterlagen zu 12. mit 14. wurden mit KON 13.12.2010 versandt)

15. Bebauungsplan „Wohngebiet Lincoln Housing Area“ - Frauenland 56 -(Auslegungsbeschluss)

16. 13. Änderung des Bebauungsplanes „Äußeres Hubland“ - Frauenland 04.13 -
und Änderung der 6. Änderung des Bebauungsplans „Äußeres Hubland“ - Frauenland 29/85 - (Satzungsbeschluss)

17. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans „Am Sonnfeld II“ - Lengfeld 12.6.01 - (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss)

18. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bohlleitenweg“ - Zellerau 01.1 - für die Grundstücke
Fl.Nrn. 505, 505/4, 505/5 und 505/6 - (Satzungsbeschluss)

19. Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn AG entlang der Gleisanlangen im Stadtgebiet
(Sitzungsunterlagen zu 15. mit 19. wurden mit UPA 07.12.2010 versandt)
Referent zu 12. mit 19.: berufsm. Stadtrat und Stadtbaurat Baumgart

20. Vollzug des § 4 der Satzung des Sozialbeirats der Stadt Würzburg;
Bestellung der Mitglieder
(Sitzungsunterlagen wurden mit HA 06.12.2010 versandt)

21. Maßnahmen gegen Kinderarmut in Würzburg; Übernahme von Elternbeiträgen für schulische Betreuungsangebote sowie für Kindertageseinrichtungen als freiwillige Leistung
(Sitzungsunterlagen wurden mit JHA 09.12.2010 versandt)
Referent zu 20. mit 21.: rechtsk. berufsm. Stadtrat Scheller

22. Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder gem. § 36 Abs. 1 mit § 36a Abs. 1 Satz 1 und § 36 b) GeschO
a) Antrag auf Bericht zum Fluglärm am Verkehrslandeplatz Würzburg-Schenkenturm (Antrag Stadtratsmitglieder Stolz und Adam vom 28.10.2010)
Referent: rechtsk. berufsm. Stadtrat Kleiner

23. Genehmigung der Niederschrift des STR vom 11.11.2010
Referent: Oberbürgermeister Rosenthal