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Diese Regelungen gelten aktuell


HINWEIS: Weitere Informationenzu aktuellen Regelungen finden Sie auf den Internetseiten des BayerischenStaatsministeriums für Gesundheit und Pflegeexterner Link. Informationen des Gesundheitsamtes für Stadt und Landkreis Würzburg (insbesondere für positiv Getestete und enge Kontaktpersonen) finden Sie auf den Seiten des Landkreises Würzburgexterner Link

Auf der Internetseite des Landkreises Würzburg finden Sieexterner Link die aktuellen Informationen zu Isolation und Quarantäne.


In der 16. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV) sind aktuell in Bayern gültige Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie festgelegt.

Allgemeine Verhaltensempfehlungen

  • Jeder wird angehalten, wo immer möglich zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten und auf ausreichende Handhygiene zu achten.
  • Besonders hinsichtlich geschlossener Räumlichkeiten wird empfohlen, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen und auf ausreichende Belüftung zu achten.
  • Für Betriebe, Einrichtungen, Angebote und Veranstaltungen mit Publikumsverkehr wird empfohlen, Hygienekonzepte zu erstellen, die insbesondere Maßnahmen zur Bereitstellung von Desinfektionsmitteln und zur Vermeidung unnötiger Kontakte vorsehen.

Maskenpflicht

  • Soweit in der 16. BayIfSMV Maskenpflicht vorgeschrieben ist, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Maskenpflicht).
  • Von der Maskenpflicht befreit sind Kinder bis zum sechsten Geburtstag. Zudem sind Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Maske aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist von der Maskenpflicht befreit, solange dies vor Ort sofort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachgewiesen werden kann, das den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und konkrete Angaben zum Grund der Befreiung enthalten muss.
  • Betreiber sind verpflichtet, die Einhaltung der Bestimmungen zur Maskenpflicht sicherzustellen.

Die Maskenpflicht gilt in:

  • Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs für Fahrgäste und für das Kontroll- und Servicepersonal und das Fahr- und Steuerpersonal, soweit für dieses tätigkeitsbedingt physischer Kontakt zu anderen Personen besteht
  • Arztpraxen
  • Krankenhäusern
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • Vorsorge- oder Rehabilitierungseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Gebäuden, geschlossenen Räumen und geschlossenen Fahrzeugbereichen von Rettungsdiensten
  • nicht unter § 23 Abs. 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) fallende voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen, vergleichbaren Einrichtungen mit Ausnahme von heilpädagogischen Tagesstätten
  • Obdachlosenunterkünften
  • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern
  • ambulanten Pflegediensten, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen anbieten
  • nicht unter § 23 Abs. 5 Satz 1 IfSG fallende ambulante Pflegediensten und Unternehmen, die den Einrichtungen nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. h der 16. BayIfSMV vergleichbare Dienstleistungen anbieten, ausgenommen Angeboten zur Unterstützung im Alltag im Sinne von § 45a Abs. 1 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch

Einrichtungsbezogene Testerfordernisse

Die Einrichtungsbezogene Testerfordernis gilt in:

  • Krankhäusern
  • nicht unter § 23 Abs. 5 Satz 1 des IfSG fallende voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen, vergleichbaren Einrichtungen mit Ausnahme von heilpädagogischen Tagesstätten
  • Justizvollzugsanstalten
  • Abschiebungseinrichtungen
  • sonstigen Maßregelvollzugseinrichtungen sowie anderen Abteilungen und Einrichtungen, wenn und soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen (insbesondere psychiatrische Krankenhäuser, Heime der Jugendhilfe und für Senioren)
  • In Einrichtungen, in denen die einrichtungsbezogene Testerfordernis gilt, darf der Zugang grundsätzlich nur durch Besucher, Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige erfolgen, die geimpft, genesen oder getestet sind.
  • In Krankenhäusern und nicht unter § 23 Abs. 5 Satz 1 IfSG fallenden voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und  vergleichbaren Einrichtungen mit Ausnahme von heilpädagogischen Tagesstätten ist ein Testnachweis auch von geimpften oder genesenen Personen vorzulegen, wobei Betreiber und Beschäftigte, die geimpft oder genesen sind, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Testnachweis erbringen müssen. Hierbei kann die Durchführung von Selbsttests auch ohne Aufsicht erfolgen.
  • Betreiber sind zur zweiwöchigen Aufbewahrung der eigenen Testnachweise sowie zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- und Testnachweise durch wirksame Zugangskontrollen samt Identitätsfeststellung in Bezug auf jede Einzelperson verpflichtet.
  • Die Begleitung Sterbender ist jederzeit zulässig
  • Betreiber und Beschäftigte von ambulanten Pflegediensten, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen anbieten und von nicht unter § 23 Abs. 5 Satz 1 IfSG fallende ambulante Pflegediensten und Unternehmen, die den Einrichtungen nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. h der 16. BayIfSMV vergleichbare Dienstleistungen anbieten, ausgenommen Angeboten zur Unterstützung im Alltag im Sinne von § 45a Abs. 1 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch,
  • müssen geimpft, genesen oder getestet sein, soweit sie Pflege- oder Betreuungsleistungen erbringen, wobei Beschäftigte, die geimpft oder genesen sind, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Testnachweis erbringen müssen. Die Durchführung von Selbsttests kann hier auch ohne Aufsicht erfolgen.
  • Für Gefangen oder Sicherungsverwahrte, die eine Justizvollzugsanstalt vorrübergehend verlassen haben, gelten besondere Regelungen.

Weitergehende Informationen zu den bayernweit geltenden Regelungen finden Sie in den FAQ des Innenministeriums sowie in den FAQ des Gesundheitsministeriums unter folgenden

Links:
https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.phpexterner Link
https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/externer Link

Stand: 15.07.2022

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