Diese Regelungen gelten für Schulen und Kindertagesstätten

7-Tage-Inzidenz unter 100

Die Stadt Würzburg gibt im Vollzug der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) Folgendes bekannt:

Der Wert der 7-Tage-Inzidenz für die Stadt Würzburg liegt am 09.05.2021 bei 88,3.

Somit wurde der Wert der 7-Tage-Inzidenz von 100 am 09.05.2021 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten.

Hinweise: In rechtlicher Hinsicht knüpft die 12. BayIfSMV an verschiedenen Stellen an den Wert der 7-Tage-Inzidenz an.


Ab dem 11.05.2021 gilt im Stadtgebiet Würzburg bis auf weiteres insbesondere:

Schulen

Es findet an allen Schulen Präsenzunterricht, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht statt. Die konkrete Entscheidung, ob Präsenz- oder Wechselunterricht stattfindet, obliegt der jeweiligen Einrichtung.

Regelungen zur Notbetreuung werden vom zuständigen Staatsministerium erlassen.

Die Teilnahme am Präsenzunterricht und an Präsenzphasen des Wechselunterrichts sowie an der Notbetreuung und Mittagsbetreuung ist Schülerinnen und Schülern nur erlaubt, wenn sie sich zwei Mal wöchentlich einem Test in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 unterziehen. Hierfür haben die Schülerinnen und Schüler zu Beginn des Schultages über ein schriftliches oder elektronisches negatives Ergebnis eines PCR- oder POC-Antigentests zu verfügen und dieses auf Anforderung vorzuweisen oder müssen in der Schule unter Aufsicht einen Selbsttest mit negativem Ergebnis vorgenommen haben. Die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung oder der in der Schule vorgenommene Selbsttest dürfen höchstens 48 Stunden vor dem Beginn des jeweiligen Schultags vorgenommen worden sein.

Für die Lehrkräfte und das Schulverwaltungspersonal gelten hinsichtlich ihrer Tätigkeit in den Schulräumen die Regelungen für Schülerinnen und Schüler mit der Maßgabe entsprechend, dass ein Selbsttest auch außerhalb der Schule und ohne Aufsicht vorgenommen werden kann, wenn die Person versichert, dass das Testergebnis negativ ausgefallen ist.


Tagesbetreuungsangebote für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige

Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder können nur öffnen, sofern die Betreuung in festen Gruppen erfolgt (eingeschränkter Regelbetrieb).

Schülerinnen und Schüler dürfen an den Betreuungsangeboten nur teilnehmen, wenn sie entsprechend den für den Präsenzunterricht geltenden Vorgaben in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet sind. Soweit nicht bereits die Voraussetzungen für die Teilnahme am Präsenzunterricht oder der Notbetreuung am selben Tag gemäß § 18 Absatz 4 der 12. BayIfSMV vorliegen, gilt § 18 Absatz 4 Satz 1 bis 5 der 12. BayIfSMV mit der Maßgabe entsprechend, dass an die Stelle der Schule die Betreuungseinrichtung tritt.


Außerschulische Bildungsangebote:

Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, Erste-Hilfe-Kurse und die Ausbildung von Angehörigen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Technischen Hilfswerks sind in Präsenzform zulässig, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen, sowie bei Präsenzveranstaltungen am Platz. Soweit die Einhaltung des Mindestabstands aufgrund der Art der Präsenzveranstaltung nicht möglich ist, sind gleichermaßen wirksame anderweitige Schutzmaßnahmen zu treffen.

Für Angebote der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote gelten die Regelungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung entsprechend.

Instrumental- und Gesangsunterricht darf nur als Einzelunterricht in Präsenzform unter folgenden Voraussetzungen erteilt werden:

  1. Ein Mindestabstand von 2 m kann durchgehend und zuverlässig eingehalten werden;
  2. Für das Lehrpersonal gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, für Schülerinnen und Schüler gilt FFP2-Maskenpflicht; diese Pflichten entfallen nur, soweit und solange das aktive Musizieren eine Maskenpflicht nicht zulässt;
  3. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Weitere Erläuterungen: Gemäß § 3 Nummer 2 der 12. BayIfSMV erfolgt ein Wechsel in den Inzidenzbereich unter 100, wenn die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert unterschritten hat. Da der Wert der
7-Tage-Inzidenz von 100 am 9.05.2021 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurde, treten die für den neuen Inzidenzbereich maßgeblichen Regelungen der 12. BayIfSMV ab dem übernächsten darauf folgenden Tag (also ab
11. Mai 2021) in Kraft (vgl. § 3 Nr. 2 der 12. BayIfSMV).

Bei einer erneuten Überschreitung des 100er Schwellenwertes gilt die Regelung des § 3 Nummer 1 der 12. BayIfSMV, dass der Wert an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wurde. Auch dann treten die für den neuen Inzidenzbereich maßgeblichen Regelungen der 12. BayIfSMV ab dem übernächsten darauf folgenden Tag in Kraft.

Eine aktuelle Fassung der 12. BayIfSMV ist im Internet unter „https://www.gesetzebayern.de/externer Link“ abrufbar. Der aktuelle Wert der 7-Tage-Inzidenz für das Stadtgebiet Würzburg ist unter „https://corona.rki.de/externer Link“ einsehbar.

Würzburg, 09.05.2021
gez.
Wolfgang Kleiner
rechtsk. berufsm. Stadtrat

 


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