Europatag 2014

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Die 10 Juncker-Prioritäten

Die 10 Juncker-Prioritäten

Die 10 politischen Leitlinien von Jean-Claude Juncker

Jean-Claude JunckerFür die Arbeit der neuen EU-Kommission hat ihr Präsident Jean-Claude Juncker, in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen des Europäischen Parlaments und gestützt auf die strategischen Leitlinien des Europäischen Rates, zehn politische Leitlinien ausgearbeitet, an denen sich die neue Kommission für die vor ihr liegende Regierungsperiode von fünf Jahren orientieren soll.

Der Präsident bestimmt die politische Agenda der Europäischen Kommission zur Wahrung des europäischen Gemeinwohls. Die zehn Leitlinien sind:

 

  1. Neue Impulse für Jobs, Wachstum und Investitionen.
  2. Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt.
  3. Eine robuste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik.
  4. Ein vertiefter und fairerer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis.
  5. Eine vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion.
  6. Ein vernünftiges und ausgewogenes Freihandelsabkommen mit den USA.
  7. Ein auf gegenseitigem Vertrauen fußender Raum des Rechts und der Grundrechte.
  8. Eine neue Migrationspolitik.
  9. Mehr Gewicht für die EU auf der internationalen Bühne.
  10. Eine Union des demokratischen Wandels.

 

Diese Leitlinien sollen dazu dienen, die Arbeit der Kommission im Rahmen der Vertragsvereinbarungen von Lissabon neu auszurichten. Diese besagen, dass es die Aufgabe der Kommission ist, die allgemeinen Interessen der Union zu fördern und zu diesem Zweck geeignete Initiativen zu ergreifen.

So überwacht die Europäische Kommission nicht nur die Anwendung des Unionsrechts, sondern übt auch Koordinierungs-, Exekutiv- und Verwaltungsfunktionen aus. Außerdem leitet die Kommission die Programmplanung der Union ein.

Zum Nachlesen empfehlen wir Ihnen nachfolgende Dokumente:

 

https://ec.europa.eu/commission/2014-2019/president_deexterner Link

 


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