Haushaltsaufstellung in schweren Zeiten

Doch auch wenn die Einnahmesituation der Stadt gut ist, steigende Ausgaben im Bereich des Mainfranken-Theaters, der Personalkosten wie auch bei der Bezirksumlage und der Jugendarbeit zwingen die Stadt zum Sparen, wie Stadtkämmerer Robert Scheller beteuert. Denn wenn alles so bleibt, wie es sich derzeit abzeichnet, werden mit rund 16 Millionen Euro im kommenden Jahr rund die Hälfte der Rücklagen, die die Stadt in den vergangenen Jahren aufgebaut hat, aufgebraucht werden.

„Es ist nicht die Zeit der Wünsche“, sagt deshalb auch Oberbürgermeister Christian Schuchardt zu Anfang der Haushaltsberatungen mit Blick auf die Finanzsituation. Die Arbeit in den beiden Tagen der Haushaltsberatungen müsse es sein, verantwortungsvoll zu wirtschaften, um bei knappen Kassen das Geld bestmöglich einzusetzen.

Dass ihnen die Lage durchaus bewusst ist, signalisierten die Fraktionen in ihren Haushaltsreden. Deshalb würden sie bei ihren Anträgen die Priorität auf Investitionen legen, die sich schnell bezahlt machen, wie beispielsweise die energetische Sanierung von Schulen. Weitere Schwerpunkte sind neben dem Klimaschutz auch die Kultur und soziale Ausgaben. Aber auch die Umgestaltung des Busbahnhofs wie auch der ÖPNV stehen auf der Agenda der Fraktionen. Alle Fraktionen waren sich dabei einig – es gelte die Ausgaben zu drosseln, aber die wichtigen Punkte nicht aus den Augen zu verlieren. 

Insgesamt 180 Anträge mit einem Volumen von rund 4,5 Millionen Euro der Stadtratsfraktionen werden deshalb auch in diesen beiden Tagen diskutiert werden. „Es ist kein leichter Haushalt“, sagt Kämmerer Robert Scheller. Das Ziel müsse sein, über die Hürde der Haushaltsgenehmigung der Regierung von Unterfranken zu kommen.