Anzeige und Betrieb mittelgroßer Feuerungsanlagen (44. BImSchV)

Anwendungsbereich der 44. BImSchV

Die Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV) regelt - unabhängig vom verwendeten Brennstoff - die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen einschließlich Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen

• mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 Megawatt und weniger als 50 Megawatt, sowohl wenn sie genehmigungsbedürftig als auch nicht genehmigungsbedürftig sind, und
• mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 1 Megawatt, wenn sie genehmigungsbedürftig sind.

Für gemeinsame Feuerungsanlagen im Sinne von § 4 der 44. BImSchV gilt die Verordnung, wenn die Feuerungswärmeleistung mindestens 1 Megawatt beträgt; liegt die Leistung über 50 Megawatt und fällt die gemeinsame Feuerungsanlage unter die Großfeuerungsanlagenverordnung (13. BImSchV), so hat diese Vorrang vor der 44. BImSchV. Weitere Ausnahmen enthält § 1 Abs. 2 der 44. BImSchV.

Anzeige- und Registrierungspflicht

Für Betreiber von Anlagen, die der 44. BImSchV unterliegen, gelten die folgenden Anzeigepflichten (§ 6 der 44. BImSchV):

• Anzeige Neuanlage (Inbetriebnahme nach dem 20.12.2018) 
  Die Anzeige muss vor Inbetriebnahme erfolgen
   
• Anzeige einer bestehenden Anlage
  bestehende Anlagen (Definition in § 2 Abs. 4 der 44. BImSchV) müssen bis zum 01.12.2023 angezeigt werden
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• Anzeige einer emissionsrelevanten Änderung
  z.B. Brennstoffumstellung, Kesselaustausch, Änderung der Feuerungswärmeleistung
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• Anzeige eines Betreiberwechsels
  Die Anzeige muss unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats nach Betreiberwechsel, erfolgen.
   
• Anzeige einer endgültigen Stilllegung
  Die Anzeige muss unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats nach Stilllegung, erfolgen.

Ausgenommen von der Anzeigepflicht sind Einzelfeuerungen, deren Feuerungswärmeleistung weniger als 1 Megawatt beträgt. 
Mit der Anzeige wird der Aufbau des gesetzlich vorgegebenen Anlagenregisters ermöglicht.
Zur Anzeige verwenden Sie bitte folgendes Formular:

Anzeige einer Feuerungsanlage nach 44. BImSchV, Stand 28.01.2022, 202 KB

Anlagenregister

Gemäß §36 der 44. BImSchV führt die Stadt Würzburg ein Register über die zu registrierenden Feuerungsanlagen und macht die darin enthaltenen Informationen unter anderem über das Internet öffentlich zugänglich. Bestehende Anlagen werden bis spätestens 30.09.2024 in das Anlagenregister aufgenommen.

Das Anlagenregister für die Stadt Würzburg finden Sie hier. Derzeit liegen noch keine Eintragungen vor.  

Weitere wichtige Vorgaben

• In den §§ 9 bis 17 der 44. BImSchV werden für eine Vielzahl von Parametern Emissionsgrenzwerte festgelegt, welche von den Anlagen – abhängig von der Anlagenart, der Brenn¬stoffart und der Feuerungswärmeleistung – eingehalten werden müssen. Übergangsregelungen für bestehende Anlagen enthät § 39 der 44. BImSchV.
• Für Anlagenbetreiber ergeben sich durch die 44. BImSchV zudem Mess- und Überwachungspflichten. Art (kontinuierliche oder Einzelmessungen) und Häufigkeit der Messungen ist in den §§ 21 bis 26 der 44. BImSchV in Abhängigkeit von der Anlagenart, der Brennstoffart und der Feuerungswärmeleistung geregelt.

Die Messberichte müssen nach den gesetzlichen Vorgaben dem Fachbereich Umwelt- und Klimaschutz unaufgefordert und unverzüglich vorgelegt werden. Für die Berichte über die kontinuierlichen Messungen gilt eine Frist zur Vorlage bis zum 31. März des Folgejahres.

Kontakt

Sollten Sie Fragen zur 44. BImSchV haben, können Sie sich gerne an die Fachabteilung Immissionsschutz- und Abfallrecht unter Tel. 0931 / 37 2856 oder immissionsschutz@stadt.wuerzburg.de wenden.